Krankenschwester | -pfleger | Freiberuflich | Selbständig | Rentenversicherung | Rentenbefreiung

Rentenversicherungspflicht kraft Gesetzes

Krankenschwester | Krankenpfleger | andere Pflegekräfte

Grundsätzlich unterliegen selbständig tätige Pflegepersonen, die in der Krankenpflege tätig sind, der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung.

Der Begriff Selbständigkeit ist im Sozialrecht nicht zweifelsfrei geklärt: Nach dem Verständnis der Deutschen Rentenversicherung ist gemäß des sechsten Buches im Sozialgesetzbuch selbständig, wer nicht nur vorübergehend eine selbständige Arbeit leistet, die darauf abzielt, Arbeitseinkommen zu erzielen.

Aufgrund wiederkehrender Mißverständnisse: bei Pflegepersonen, die in der Krankenpflege tätig sind, löst gerade die Selbständigkeit Versicherungspflicht aus (§ 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI). Pflegekräfte, die in der Altenpflege arbeiten, sind in diesem Gesetz nicht erwähnt.


Selbständig tätige Krankenschwestern / Krankenpfleger gehören zu den sogenannten Katalogberufen und gelten deshalb als rentenversicherungspflichtig.

Rentenversicherung | Pflegepersonen | Befreiuung | Freiberuflich oder sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer?

Die Behörde geht davon aus, dass  freiberufliche Pflegekräfte in einer persönlichen Abhängigkeit zu ihrem Auftraggeber stehen. Soweit diese die üblichen Arbeiten einer Krankenschwester / eines Krankenpflegers verrichten, ist anzunehmen, dass sie in dessen Betriebsorganisation eingebunden sind und

 

  • den Weisungen des Anstellungsträgers unterliegen,
  • Arbeitszeit, -ort sowie Dauer nicht frei bestimmen können und
  • überwiegend auf ärztliche oder auf Anordnung der Pflegedienstleitung handeln.

Insoweit unterscheidet sich die Tätigkeit einer freiberuflichen Pflegekraft nicht von der eines festangestellten Mitarbeiters. Bei Pflegepersonen, die im Sinne einer Ersatzpflegekraft tätig sind, beispielsweise als Urlaubs- oder Krankheitsvertretung, ist dies regelmäßig der Fall.


Exkurs zum Thema Selbständigkeit: Gesamtbetrachtung ist maßgeblich

Krankenschwester | Krankenpfleger | Pflegeperson | Rentenversicherung | Selbständig | Scheinselbständig | Freiberuflich | Freiberufler | Befreiung | Rentenversicherungspflicht | Statusfeststellung

Für eine Selbständigkeit der Krankenschwester spricht, wenn diese unternehmerisch handelt

Jedoch ist der Frage der persönlichen Abhängigkeit eine Gesamtbetrachtung zugrunde zu legen. Vereinfacht läßt sich sagen, dass eine Pflegeperson dann selbständig ist, wenn sie ihre Tätigkeit im Wesentlichen frei gestalten und frei über ihre Arbeitszeit bestimmen kann.

 

 

Zur weiteren Abgrenzung hat das Bundessozialgericht Kriterien entwickelt. Für eine Selbständigkeit spricht beispielsweise, wenn die Pflegekraft

  • ein unternehmerisches Risiko trägt,
  • sie eine (betriebswirtschaftliche) Kalkulation bezüglich der Preisgestaltung vorgenommen hat,
  • sie eigene Werbungsmöglichkeiten für ihre Tätigkeit hat und eigenständig
    Kunden akquirieren beziehungsweise diese ablehnen kann.
Krankenpfleger | Rentenversicherung | Statusfeststellung | Scheinselbständigkeit bei freiberuflich Pflegenden | freiberufliche Pflegekräfte | ambulante Pflege | stationäre Pflege

Die Gesamtbetrachtung ist wesentlich für die Beurteilung, ob Selbständigkeit vorliegt.

Die Deutsche Rentenversicherung fordert beispielsweise unter Ziffer 3.9 des Fragebogens zur Feststellung der Rentenversicherungspflicht (Formular V0027) dazu auf, das unternehmerische Handeln zu beschreiben. Die Behörde bezieht sich dabei insbesondere auf den eigenen Kapitaleinsatz, die eigene Kalkulation und Preisgestaltung sowie Werbung und Ablehnung von Aufträgen.


Selbständige Krankenschwestern / Krankenpfleger sind kraft Gesetzes versicherungspflichtig

Soweit die Deutsche Rentenversicherung darauf erkennt, dass Selbständigkeit vorliegt, sind (es kann nicht oft genug gesagt werden) Krankenschwestern / Krankenpfleger kraft Gesetzes versicherungspflichtig. Dieser Personenkreis ist grundsätzlich abhängig vom Arzt und dessen Weisungen sowie Verordnungen. Insoweit handelt es sich um eine arbeitnehmerähnliche (versicherungspflichtige) Selbständigkeit. Der Gesetzgeber vertritt die Auffassung, dass selbständige Krankenschwestern / Krankenpfleger ähnlich schutzbedürftig wie Arbeitnehmer sind. Sie unterfallen deshalb der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung.

Nach Ansicht des Autors muss die Arbeit einer Krankenschwester / eines Krankenpflegers jedoch nicht zwingend dem Berufsbild entsprechen.


Formulare V0020, V0027, C0031 der Deutschen Rentenversicherung mit Bedacht ausfüllen

Die beispielsweise in den Formularen V0027 sowie C0031 formulierten Begriffe und Fragen können als eher „allgemein gehalten“ verstanden werden. Sie haben jedoch zum Ziel festzustellen ob Selbständigkeit vorliegt. Soweit die Behörde dies bejaht, erhalten in der Krankenpflege tätige Pflegekräfte regelmäßig das Formular V0020 zugesandt.

Dieser Fragebogen ist kritisch. Er dient der Feststellung der Versicherungspflicht kraft Gesetzes als selbständig Tätiger und ist zugleich als Antrag auf Versicherungspflicht zu verstehen. Soweit die Behörde zu dem Schluss kommt, dass Versicherungspflicht        vorliegt, kann dies zukünftig und auch rückwirkend Beitragsforderungen auslösen.

Die Formulare V0027 „Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status“ sowie C0031 „Anlage zum Statusfeststellungsantrag zur Beschreibung des Auftragsverhältnisses“ können Sie hier herunterladen.


Berufliche Expertise im Krankenhaus- und Gesundheitswesen

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