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Arbeitsschwerpunkte – im Rentenrecht:

Der Volksmund sagt, dass das Rentenrecht undurchsichtig ist: „Anträge auf Rente wegen (geminderter) Erwerbsfähigkeit oder Berufsunfähigkeitsrente          würden in der Regel abgelehnt werden“. Das stimmt so nicht.

Der Rentenversicherungsträger hat jedoch bei seiner Entscheidungsfindung einen Beurteilungsspielraum. Dem sogenannten Ermessen kommt im Rentenrecht erhebliche Bedeutung zu. Dies betrifft beispielsweise das durch Erkrankung eingeschränkte Leistungsvermögen.


Anmerkung zum Rentenrecht

Das Rentenrecht (SGB VI) ist im sechsten Buch des Sozialgesetzbuches geregelt. Die mitgeltenden rentenrechtlichen Kommentare, gerichtliche Urteile zum Rentenrecht und Praxiserfahrung sind wichtig, um Ansprüche gegenüber dem Rentenversicherungsträger konkret zu begründen. Der einfache Verweis auf die Gesetze zum Rentenrecht ist in der Regel nicht hinreichend, um im Widerspruchs- oder Klageverfahren Aussicht auf Erfolg zu haben. Die Behörde hat zwar eine Amtsermittlungspflicht und soll den Sachverhalt von Amts wegen aufzuklären. Art und Umfang der Ermittlungen bestimmt der Rentenversicherungsträger jedoch selbst (§ 20 SGB X).

Nur am Rande sei angemerkt, dass sich nach Auffassung der Politik einige Regelungen im Rentenrecht als zu starr erwiesen hätten. „Dies stehe auch dem Ziel entgegen, die Arbeitsfähigkeit zu erhalten, um eine längere Teilhabe am Erwerbsleben zu ermöglichen„. Tatsache dürfte eher sein, dass die Rentenkassen leer sind und die Menschen deshalb länger arbeiten sollen. Ob deren  Leistungsvermögen mit 67. Jahren (Regelaltersgrenze) noch ausreicht, um den Anforderungen einer hoch technisierten Arbeitswelt entsprechen zu können, ist zumindest fragwürdig.


Erwerbsminderung im Rentenrecht

Eine organische oder psychische Erkrankung wirkt sich auf das sogenannte qualitative und quantitative Leistungsvermögen aus. Eben dies wird durch ärztliche Begutachtung festgestellt.

Bei oftmals nicht zweifelsfreier Diagnose – zum Beispiel als Schmerzpatient mit chronischen Schmerzstörungen oder Angstburnout, Depression, Fibromyalgie, Migräne, RheumaStress, Tinnitus – bei Schmerzen am Rücken und an der Wirbelsäule – kann das Gutachten Anlass zum Streit mit der Rentenversicherung geben. Um diesen möglichst zu vermeiden, ist es wichtig, sich auf den Begutachtungstermin vorzubereiten.

Am Restleistungsvermögen bemisst sich dann, ob ein Rentenanspruch besteht. Entsprechend lässt sich alleinig aus einer Schwerbehinderung, beziehungsweise dem Grad der Behinderung (GdB), kein Anspruch auf Zuerkennung einer Rente wegen Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit herleiten. Jedoch kann ein Anspruch auf Altersrente wegen Schwerbehinderung bestehen.


Die Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung bestimmt sich keineswegs allein an den bislang geleisteten Einzahlungen in die Rentenkasse. Wer nicht mehr arbeiten kann und erwerbsgemindert ist, erhält eine Rente, als wenn bis zum vollendeten 62. Lebensjahr gearbeitet worden wäre. Im Kern dient die Rente aufgrund Erwerbsunfähigkeit dazu, den Verdienstausfall weitestgehend zu ersetzen, wenn der Versicherte nicht mehr arbeiten kann. Diese Rente können auch Selbständige beziehen. Eine Anrechnung auf vorhandenes Vermögen findet (im Gegensatz zum Beispiel zu Hartz IV Leistungen) nicht statt.

 

Die betriebliche Altersvorsorge (bAV) gilt als umfangreiches und anspruchsvolles Rechtsgebiet. Neben dem Gesetz zur betrieblichen Altersversorgung ist das Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht betroffen. Die bAV ist darüber hinaus verzahnt mit finanzmathematischen und versicherungsmathematischen Fragestellungen. Als Diplom-Kaufmann (FH) und Wirtschaftsjurist (Master in Commercial Law) mit langjähriger Berufspraxis und Ausbildung im Sozialrecht liegt hier eine meiner Kernkompetenzen. Auf diesen Seiten finden Sie weiterführende Informationen zur Zusatzrente für Arbeitnehmer (incl. eines Berechnungsbeispiels zur Engeltumwandlung) und erste Erläuterungen zu den sogenannten fünf Durchführungswegen für Arbeitgeber.


Auslegungsfähige juristische Begriffe und nicht immer nachvollziehbare Berechnungsgrundlagen können Anlass zu Streitigkeiten sein. Das Recht der betrieblichen Altersversorgung bestimmt, wie die Finanzmathematik anzuwenden ist. Es ist oftmals geldwert, neu abzuschließende oder bereits bestehende Vorsorgeverträge einer kritischen Betrachtung zu unterziehen.


Finanzmathematik und Versicherungsmathematik

Sowohl in der Kreditwirtschaft als auch im Versicherungswesen kommen der Finanzmathematik und Versicherungsmathematik erhebliche Bedeutung zu. In der praktischen Anwendung ist es möglich, kaufmännische oder private Vermögensentscheidungen wie beispielsweise

zu berechnen und zu überprüfen. In der Praxis immer wieder lebhaft diskutiert – da geldwert – sind die unterschiedlichen Berechnungsverfahren des Effektivzinssatzes.

 

  • Rentenbescheid – unabhängige rechtliche Prüfung auf Fehler

Fast jeder zweite Rentenbescheid ist falsch, berichtet beispielsweise der Norddeutsche Rundfunk (Fernsehsendung Nordmagazin) im Oktober 2014. Inwieweit diese Zahl zutrifft, kann hier nicht eingeschätzt werden – andere Veröffentlichungen sprechen von etwas niedrigeren Zahlen.

Sie haben Fragen zu Ihrem Rentenbescheid? Eine umfassende rentenrechtliche Prüfung (incl. Rentenberechnung) ist kostengünstiger, als Sie vielleicht denken. Die Erstauskunft ist kostenfrei.

 


 

– Bundesweite Beratung und Terminwahrnehmung –

Rentenberatung Martin Ziemann | Klaus-Groth-Strasse 8 | 23843 Bad Oldesloe

Telefon: 04531-8976249 | Telefax: 04531-8941328

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