Altenpfleger | Freiberuflich | Selbständig | Sozialversicherung | Statusfeststellung

Freiberufliche Altenpfleger

Selbständig oder versicherungspflichtiger Arbeitnehmer?

Altenpfleger (Altenpflegerinnen sind selbstverständlich auch angesprochen) gehören nicht wie selbständige Krankenpfleger zu den sogenannten Katalogberufen. Das bedeutet aber nicht, dass Altenpfleger per se von der Versicherungspflicht befreit sind. Vielmehr kommt es auch hier auf die Gesamtbetrachtung an. Also auf die Frage, wie die Pflegekraft ihre Leistung im Arbeitsalltag tatsächlich erbringt. Denn Papier ist geduldig – deshalb kommt der vertraglichen Beziehung zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber nur eingeschränkte Bedeutung zu.


regelmäßige Anweisungen des Auftraggebers an die Pflegeperson

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Selbständiges Handeln spricht für Sozialversicherungsfreiheit

Soweit der Altenpfleger auf Anweisung hin handelt, spricht dies für eine abhängige Beschäftigung. Anders kann sich die Situation darstellen, wenn die Pflegeperson Menschen betreut, die überwiegend aufgrund ihres Alters – nicht jedoch gesundheitlicher Beschwerden – auf Hilfe angewiesen sind.
Eine mit geltende Voraussetzung ist, dass der Auftragnehmer (Altenpfleger) seine Dienstleistung auch anderen Auftraggebern anbieten darf.


Abgrenzungsmerkmale zwischen Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung

Weitere Abgrenzungskriterien zwischen Selbständigkeit und lversicherungspflichtiger Beschäftigung sind, wie bei Krankenschwestern, Krankenpflegern und anderen Pflegepersonen, auch hier die

  • Weisungsgebundenheit gegenüber dem Auftraggeber und anderen Fachkräften,
  • die Eingliederung in dessen Betriebsorganisation und
  • das eigene unternehmerische Risiko.

Unbedenklich ist zumeist, wenn sich der Auftragnehmer im Dienstleistungsvertrag dazu verpflichtet, ohne Zustimmung des Auftraggebers keine Verträge mit dessen eigenen Kunden abzuschließen. Aufgrund der Konkurrenzsituation könnten sonst dem Auftraggeber infolge Abwerbung Umsatzverluste entstehen. Insoweit unterstreicht die Wettbewerbsklausel, dass der Auftragnehmer die Möglichkeit hat, eigene Kunden zu akquirieren.


Dienstleistungsvertrag – Altenpflege

Altenpfleger | Freiberuflich | Selbständig | Sozialversicherung | Befreiung Rentenversicherung | Rentenversicherungspflicht | ambulante Pflege | stationäre Pflege

Statusfeststellungsverfahren – erst die Gesamtbetrachtung lässt erkennen, ob Versicherungsfreiheit vorliegt.

Im Dienstleistungsvertrag sollte zudem auf die Abgrenzungskriterien Bezug genommen werden. Wesentlich ist, wie bereits gesagt, die Gesamtbetrachtung. Die inhaltliche Ausgestaltung des Vertrages läßt jedoch erkennen, wie dieser gelebt werden soll.

Entsprechend ist in der Vereinbarung auf Einzelpunkte detaillierter Bezug zu nehmen:

  • Unterrichtungspflichten zwischen Auftragnehmer und -geber (Beispiel Probleme / Leistungsstörungen in der täglichen Arbeit)
  • Arbeitsmittel – wer stellt diese zur Verfügung? (zum Beispiel: Tragen von Dienstbekleidung, die sich nicht von der Arbeitskleidung festangestellter Mitarbeiter unterscheidet. Dies ist ein Indiz, dass auf die Arbeitnehmereigenschaft des Auftragnehmers hindeutet)
  • Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung (zum Beispiel: Stellen einer Ersatzkraft mit vergleichbarer Qualifikation bei Verhinderung des Auftragnehmers spricht für die Selbständigkeit)
  • Tätigkeitsbeschreibung (zum Beispiel: das eigenständige und eigenverantwortliche Planen, Durchführen sowie Überwachen der Arbeit ist ein Indiz, dass für die Selbständigkeit spricht)
  • Vertragslaufzeit (und zwar sprechen kurze Kündigungsfristen seitens des Auftraggebers gegen die Arbeitnehmereigenschaft des Auftragnehmers)

Das Formular V0023 „Fragebogen zur Feststellung der Versicherungspflicht kraft Gesetzes als selbständig Tätiger“ können Sie hier herunterladen.


Berufserfahrung des Autors im Krankenhaus- und Gesundheitswesen

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